Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gerold und Schlender GbR Weimar
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns,
der Gerold und Schlender GbR , vertreten durch die Gesellschafter Fabian Gerold Maik Schlender, Abraham-Lincoln-Str. 39, 99425 Weimar, und Ihnen als Kundin/Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen uns und
Ihnen ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Die von Ihnen abgegebene Bestellung ist als bindendes Angebot zu verstehen. Wir können
dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per EMail annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Geschieht dies nicht
innerhalb der Frist, so sind Sie an Ihr Angebot nicht mehr gebunden.
(2) Die Annahme des Vertrages kann von uns davon abhängig gemacht werden, dass der
Kaufpreis im Voraus überwiesen wird. Damit sind Sie an Ihr Angebot nicht mehr gebunden, der
Vertrag kommt dann erst mit der Zahlung des Kaufpreises zustande.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die von uns berechneten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
(2) Mit dem Zustandekommen des Kaufvertrags wird die Kaufpreiszahlung durch Sie sofort fällig.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss
zu zahlen. Bei Verzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Die Geltendmachung
eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. In diesem Fall haben Sie die
Möglichkeit, nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder
nur in niedrigerer Höhe angefallen ist.
Die Versandkostenbeteiligung beträgt bis zu einem Bestellwert von 39,99 Euro 4,90 Euro. Ab
einem Bestellwert von 40,00 liefern wir versandkostenfrei. Die Versandkostenbeteiligung kann
nachbelastet werden, wenn durch Rücksendungen die Grenze für die versandkostenfreie Lieferungen
unterschritten wird.
(3) Überweisungen müssen ausschließlich auf unser angegebenes Konto ohne Skonti erfolgen.
Bei Zahlung per Nachname erheben wir eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 4,00 Euro. Zusätzlich
verlangt die Post/DHL bei Nachnahmesendungen eine Inkassogebühr (EUR 2,00) direkt
vom Empfänger.
§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur
insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Liegt der
vereinbarte Liefertermin hinter dem vereinbarten Zahlungstermin, berechtigt dies nicht zur
Ausübung von Zurückbehaltungsrechten.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferzeit beginnt zu dem von uns angegebenen Zeitpunkt, jedoch nicht vor rechtzeitiger
und ordnungsgemäßer Erfüllung Ihrer Verpflichtungen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages
bleibt uns vorbehalten.
(2) Der Versand erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Abholung der Ware ist
nur möglich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.
(3) Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzten Sie schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten,
so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger
Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Ihnen
bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder nur
in niedrigerer Höhe entstanden ist.
(4) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache
geht bei Zugang der Ware auf Sie über, aber auch in dem Zeitpunkt, in dem Sie in Annahme-
oder Schuldnerverzug geraten.
(5) Ist ein Lieferverzug durch uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden,
so verpflichten wir uns zur Zahlung einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3
% für jede vollendete Woche Verzug, jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.
(6) Ihre gesetzlichen Ansprüche und Rechte wegen Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung
sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
(2) Sie sind verpflichtet, die Kaufsache nicht zu verbrauchen und pfleglich zu behandeln, solange
das Eigentum daran noch nicht auf Sie übergegangen ist.
§ 7 Garantie
(1) Wir sind bemüht, stets erstklassige und qualitativ einwandfreie Ware zu liefern. Die Produkte
weichen in der Regel jedoch optisch leicht von den Abbildungen im Katalog ab. Dies allein
stellt jedoch keinen Mangel dar.
(2) Wir gewähren auf die von uns gelieferten Produkte eine Haltbarkeitsgarantie, deren Dauer
auf dem Produkt selbst jeweils ausgewiesen ist (Garantiezeit).
(3) Tritt innerhalb der Garantiezeit ein Mangel auf, so kann dieser unverzüglich unter Beifügung
der Originalverpackung gegenüber der Gerold und Schlender GbR, vertreten durch
die Gesellschafter Fabian Gerold und Maik Schlender, Abraham-Lincoln-Str. 39, 99425
Weimar und Fabian Gerold, Abraham-Lincoln-Str. 39, 99425 Weimar , in Textform gerügt werden.Die Reklamation muss erkennen lassen, worin der Mangel
bestehen soll. Die fehlerhafte Ware ist uns versandkostenfrei zu überlassen.
(4) Stellt sich die Reklamation als berechtigt heraus, liefern wir kostenfrei die gleiche oder
gleichartige Ware. Die Menge entspricht dabei der uns überlassenen fehlerhaften Ware. Wenn
aus Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind, eine Ersatzlieferung nicht möglich ist, erstatten
wir den Kaufpreis zurück. Ihren berechtigten Ansprüchen aus der Garantie können wir nur
am vertraglichen Erfüllungsort nachkommen. Weitergehende Ansprüche können wir insoweit
nicht anerkennen.
(5) Ansprüche aus der Garantie erlöschen im Falle der Weiterveräußerung der Ware. Die Abtretung
der Ansprüche aus der Garantie ist ausgeschlossen.
(6) Stellt sich die Reklamation als unberechtigt dar, tragen Sie die uns entstandenen notwendigen
Kosten. Sie erhalten die Ware zurück. Wir können dies unter Setzung einer angemessenen
Frist jedoch davon abhängig machen, dass Sie uns zuvor die Kosten der Prüfung und Versendung
erstatten. Wir behalten uns das Recht vor, die reklamierte Ware zu vernichten, wenn
die von uns zuvor gesetzte Frist und eine weitere angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen
sind und wir jeweils bei Fristsetzung nochmals auf die Möglichkeit der Vernichtung der Ware in
diesem Fall ausdrücklich hingewiesen haben.
(7) Gesetzliche Rechte von Verbrauchern, die sich aus dem BGB, insbesondere aus der gesetzlichen
Gewährleistung, aus dem gesetzlichen Recht auf Widerruf bzw. Rückgabe, nach dem
Produkthaftungsgesetz, dem UWG und anderen gesetzlichen Bestimmungen ergeben, werden
durch diese Bestimmungen nicht eingeschränkt.
§ 8 Gewährleistung
Ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen gilt folgendes:
(1) Wird zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache geliefert, so haben Sie uns die
mangelhafte Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB zurück zu gewähren.
(2) Auf die gesetzliche Vermutung gem. § 476 BGB, wonach die Sache bereits bei Gefahrübergang
mangelhaft war, können Sie sich nicht berufen, wenn sich der Mangel zwar binnen sechs
Monaten seit Gefahrübergang gezeigt hat, aber die garantierte Haltbarkeitsfrist der Ware bereits
vorher abgelaufen ist.
§ 9 Ausschluss von Schadensersatz
Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen nur insoweit uneingeschränkt für Schäden
an Leben, Körper und Gesundheit, als diese auf rechtswidrigen, vorsätzlich oder grob fahrlässig
begangenen Pflichtverletzungen unsererseits beruhen.
Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen,
aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir nur insoweit, als das Risiko eines solchen
Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist, der
Schaden einen nachvollziehbaren Bezug zum Vertrag hat und damit unter den gegebenen
Umständen vernünftigerweise gerechnet werden konnte. Bei einfach fahrlässiger Verletzungen
nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir unbeschadet zwingender gesetzlicher
Vorschriften nicht.
§ 10 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Handelt es sich um einen Kauf auf Probe (§ 454 BGB), endet die Rückgabefrist
auch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes
für Sie bindend geworden ist.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die
Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und
Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Firma Gerold und Schlender GbR,
vertreten durch Fabian Gerold und Maik Schlender,
Abraham-Lincoln-Str. 39,
99425 Weimar
Email: diezwei@kaffee-bazar.de
Internet: www.kaffee-bazar.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
§ 11 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine
Regelungslücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.